14 Umsetzung des ersten Maßnahmenprogramms und Stand der Umweltzielerreichung

14.1 Nicht umgesetzte Maßnahmen und Begründung

Ca. 3 % der im Maßnahmenprogramm 2009 geplanten Maßnahmen (exkl. konzeptionelle Maßnahmen) wurden im ersten Bewirtschaftungszeitraum nicht umgesetzt bzw. sind entfallen. Für insgesamt 674 geplante Maßnahmen, die 38 LAWA-Maßnahmentypen zugeordnet werden können, ist die Notwendigkeit ihrer Umsetzung in 249 Wasserkörpern entfallen (Tabelle 14.1). Grund hierfür ist zumeist, dass die Umweltziele (voraussichtlich) ohne die betreffende Maßnahme erreicht werden können (z. B. durch andere Maßnahmen) oder die Fokussierung sich aufgrund einer verbesserten Planung verändert hat. Zu diesen nicht umgesetzten Maßnahmen gehören größtenteils hydromorphologische Maßnahmen und Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus Punktquellen (Tabelle 14.1). Eine Ursache für die Anpassungen im Bereich der hydromorphologischen Maßnahmen sind die durch die aufgestellten Gewässerentwicklungskonzepte gewonnenen Möglichkeiten einer integrierten und belastungsübergreifenden Planung und Wirkungsabschätzung. Darüber hinaus sind auch ca. 55 konzeptionelle Maßnahmen in den Koordinierungsräumen MES, MEL und HAV entfallen.

Tabelle 14.1: Entfallene Maßnahmen nach Koordinierungsräumen (ohne konzeptionelle Maßnahmen)
KOR Anzahl MN entfallene MN
  gesamt entfallen Anteil [%] Anzahl WK Anzahl MN-Typ LAWA-Maßnahmentypen
TEL 1.887 233 12 72 12 29,36,41,65,68-70,72-74,77,79
MEL 8.458 184 2,2 34 15 7,9,28,63,65,69-76,79,93
HAV* 2.827 185 6,5 82 26 9-12,25,27,30,31,61,63-65,69-74, 79,80,86,88-90,93,95
SAL* 3.282 19 0,6 15 8 5,12,25,26,69,73,88,90
MES* 7.806 43 0,6 42 9 10,25,26,36,39,88,89,90,95
ODL** 52 2 3,8 2 1 5
BER** 1 0 0 - - -
HVL** 8 8 100 2 4 61,68,69,73
FGG gesamt 24.321 674 2,8 249 38  

* ohne tschechische Anteile an deutschen Koordinierungsräumen
** deutscher Anteil an tschechischen Koordinierungsräumen

Abbildung 14.1: Anzahl entfallener LAWA-Maßnahmentypen aus Maßnahmenprogramm 2009
Abbildung 14.1: Anzahl entfallener LAWA-Maßnahmentypen aus Maßnahmenprogramm 2009

5.915 geplante Maßnahmen konnten im deutschen Teil der FGE Elbe im ersten Bewirtschaftungszeitraum noch nicht vollständig umgesetzt werden. Das sind 24 % der im Maßnahmenprogramm 2009 geplanten Maßnahmen in der FGG Elbe, wenn die konzeptionellen Maßnahmen (119 Maßnahmen) nicht mit berücksichtigt werden. 99 % dieser Maßnahmen betreffen die Oberflächengewässer und umfassen insbesondere Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch Abflussregulierung und hydromorphologische Änderungen sowie aus Punktquellen (Tabelle 14.2). Die ca. 60 verzögerten Maßnahmen im Grundwasser beziehen sich überwiegend auf punktuelle und diffuse Quellen (Tabelle 14.3). Die häufigsten Gründe für eine Maßnahmenverzögerung sind Schwierigkeiten bei der Bereitstellung finanzieller/personeller Ressourcen und/oder von Flächen sowie der Herstellung der Akzeptanz für eine Maßnahme (Tabelle 14.3). Die Ressourcenknappheit führt zu einer verzögerten Bearbeitung, z.B. bei komplexen Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Tabelle 14.2: Verzögerte Maßnahmen im Oberflächengewässer nach Koordinierungsräumen
KOR Punktquellen diffuse Quellen Wasserentnahmen Abflussreg.
Hydromorph.
sonstige konzept. MN*** Summe
FGG gesamt 2.440 243 11 3.051 17 91 5.853
LAWA-Typ 1-18 24-36, 100 45-53 61-87 88-96 501-510  
TEL 5 13 - 251 - 6 275
MEL 1 1 - 41 - 3 46
HAV* 258 13 8 313 2 13 607
SAL* 518 63 - 1.150 - 61 1.792
MES* 1.650 151 3 1.290 15 8 3.117
ODL** 8 2 - 6 - - 16
* ohne tschechische Anteile an deutschen Koordinierungsräumen
** deutscher Anteil an tschechischen Koordinierungsräumen
*** bei konzeptionellen Maßnahmen wurde angenommen Anzahl Datensätze = Anzahl Maßnahmen
Tabelle 14.3: Verzögerte Maßnahmen im Grundwasser nach Koordinierungsräumen
KOR Punktquellen diffuse Quellen Wasserentnahmen sonstige konzept. MN Summe
FGG gesamt 18 13 3 0 28 62
LAWA-Typ 19-23 37-44 54-60 97-99 501-510  
TEL - - - - - -
MEL - - - - - -
HAV* 2 7 2 - 14 25
SAL* 12 - - - 5 17
MES* 4 6 1 - 9 20
ODL** - - - - - -
* ohne tschechische Anteile an deutschen Koordinierungsräumen
** deutscher Anteil an tschechischen Koordinierungsräumen
Abbildung 14.2: Gründe für Verzögerungen bei der Maßnahmenumsetzung (Mehrfachnennungen sind möglich)
Abbildung 14.2: Gründe für Verzögerungen bei der Maßnahmenumsetzung (Mehrfachnennungen sind möglich)