9 Zusammenfassung der Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit, deren Ergebnisse und darauf zurückgehende Änderungen des Plans

Die Information und Anhörung der Öffentlichkeit gemäß Art. 14 WRRL umfasst die kontinuierliche Information der Bevölkerung, die Konsultation und die aktive Beteiligung interessierter Stellen bzw. wichtiger gesellschaftlicher Organisationen. Im § 85 i. V. m. § 82 Abs. 4 des WHG ist dies in nationales Recht umgesetzt. Im Abstand von jeweils einem Jahr sind drei förmliche Anhörungen vorgesehen, die nicht nur bei der ersten Erstellung des Bewirtschaftungsplanes durchzuführen waren, sondern auch bei jeder Aktualisierung obligatorisch sind. Der Schwerpunkt aller im Bereich der Öffentlichkeit initiierten Aktivitäten liegt dabei in den Bundesländern (vgl. Kap. 9.1).

Im Vorfeld der Erstellung des aktualisierten Bewirtschaftungsplans fanden bereits im Jahr 2013 die Anhörungen zum „Zeitplan und Arbeitsprogramm“ sowie im Jahr 2014 zu den „wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen“ statt (vgl. Kap. 9.2.1 und 9.2.2).

Der Entwurf dieses Bewirtschaftungsplans (FGG Elbe 2014) wurde ein Jahr vor seiner Veröffentlichung, im Zeitraum vom 22.12.2014 bis 22.06.2015, durch die Länder der FGG Elbe zur Anhörung ausgelegt. So wurde der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, die Vorgehensweise und Planungen zu überprüfen und Stellung zu nehmen. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen wurde der Bewirtschaftungsplan überarbeitet (vgl. Kap. 9.2.3).