Anhang A5-4: Begründungen für die Inanspruchnahme von Ausnahmen (ohne Fristverlängerung)

Die nachfolgend aufgeführten Dokumente begründen die Inanspruchnahme von Ausnahmen und ergänzen den Bewirtschaftungsplan. Fristverlängerungen (§ 29 und § 47 Abs. 2 WHG Art. / Art 4 Abs. 4 WRRL) sind in Kapitel 5 getrennt für Oberflächenwasserkörper und Grundwasserkörper detailliert dargestellt.

Die aufgelisteten Dokumente sind auf der Homepage der FGG Elbe eingestellt und können bei der Geschäftsstelle per E-Mail (info@fgg-elbe.de) oder schriftlich angefordert werden.

 

  1. Ausnahmen nach § 30 und § 47 Abs. 3 WHG und Art. 4 Abs. 5 WRRL

FGG Elbe:

FGG Elbe (2009): Begründung für „Ausnahmen“ von Bewirtschaftungszielen, -fristen, und -anforderungen für die im deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder durch den Braunkohlenbergbau und den Sanierungsbergbau beeinflussten Grundwasserkörper in Übereinstimmung mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie", mit redaktioneller Anpassung an WHG 2010.

FGG Elbe (2014): Weniger strenge Bewirtschaftungsziele für die im deutschen Teil der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder durch den Braunkohlenbergbau und den Sanierungsbergbau beeinflussten Grundwasserkörper.

Sachsen-Anhalt:

Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele: SAL06OW04-00 - Schlenze von der Quelle bis Mündung in Saale.

Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele: VM02OW09-11 - Spittelwasser in Sachsen-Anhalt.

Überprüfung der Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele - Grundwasserkörper SAL GW 14a (Merseburger Buntsandsteinplatte) (Stand: Dezember 2014).

Überprüfung der Festlegung weniger strenger Bewirtschaftungsziele - Grundwasserkörper VM 2-4 (Bitterfelder Quartärplatte) (Stand: Dezember 2014).

Thüringen:

Vorbereitung 2. Bewirtschaftungsplan nach § 83 WHG – OWK Gruppe „Loquitz“.

Studie zur Ableitung und Begründung der Inanspruchnahme weniger strenger Umweltziele nach Art. 4 Abs. 5 WRRL bzw. Bewirtschaftungsziele nach § 30 WHG für die salzbelasteten Wasserkörper im Thüringer Kali-Südharz-Revier.

Stellungnahme zur zukünftigen Bewirtschaftung der von der Wismut GmbH beeinflussten Oberflächenwasserkörper in Thüringen in Umsetzung der EU-WRRL – Bewirtschaftungszeitraum 2015 bis 2021.

Hintergrundpapier zur zukünftigen Bewirtschaftung des von der Wismut GmbH beeinflussten Grundwasserkörpers „Ronneburger Horst“ (DETH_SAL GW 054) in Thüringen in Umsetzung der EU-WRRL – Bewirtschaftungszeitraum 2015 bis 2021.

 

  1. Ausnahmen nach § 31 Abs. 2 WHG und Art. 4 Abs. 7 WRRL

Die nachfolgend aufgeführten Dokumente erläutern die Vorhaben näher, die unter Kapitel 5.2.5 aufgeführt sind, und für die eine künftige Inanspruchnahme von Ausnahmen nach § 31 Abs. 2 WHG und Art 4 Abs. 7 WRRL im zweiten Bewirtschaftungszyklus möglich ist.

Tideelbe:

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle  Nord und Hamburg Port Authority: Vorhaben „Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe für 14,5 m tiefgehende Containerschiffe“

Hamburg Port Authority: Vorhaben Westerweiterung des Eurogate Container Terminals Hamburg