Empfehlungen der Europäischen Kommission zur Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne

Entsprechend den Vorgaben der WRRL wurden die ersten Bewirtschaftungspläne der Mitgliedstaaten durch die Europäische Kommission im Jahr 2012 analysiert und ausgewertet. Zum ersten Bewirtschaftungsplan der FGG Elbe wurde durch die Europäische Kommission grundsätzlich festgestellt, dass die geforderten Inhalte, aggregiert für die Ebene der FGG Elbe, enthalten sind. Es wurde angemerkt, dass detaillierte Beschreibungen z. B. von Methoden häufig nicht im Bewirtschaftungsplan selbst dargestellt, sondern in den Anlagen oder in Hintergrunddokumenten zu finden sind. Die Vielzahl von zusätzlichen Dokumenten erschwerte das Auffinden der relevanten Informationen. Demgegenüber wird die gute Lesbarkeit für die Öffentlichkeit positiv bemerkt. Hervorgehoben wird auch die internationale Koordinierung, so spiegeln sich z. B. die internationalen Wasserbewirtschaftungsfragen im nationalen Plan wider. Insgesamt wurde u. a. festgestellt, dass es eine hohe Anzahl von Ausnahmeregelungen für die Zielerreichung gibt. Durch die Europäische Kommission wurde kritisiert, dass der Konkretisierungsgrad des Maßnahmenprogramms gering war und eine Einbeziehung bzw. Darstellung der Kosten fehlte. Insgesamt war durch die Vielzahl länderspezifischer Vorgehensweisen eine Vergleichbarkeit nicht immer möglich.

Die Europäische Kommission kritisierte ferner, dass einige wichtige Schritte in der Erstellung des Bewirtschaftungsplans nicht klar genug dargestellt wurden. Dies betrifft u. a. Erläuterungen zu Schwellenwerten bei der Bestimmung von signifikanten Belastungen oder die Beschreibung der Monitoringprogramme und methodischer Ansätze bei der Bewertung der biologischen Qualitätskomponenten. Die durch die LAWA erarbeiteten Rahmenkonzepte (RaKon) adressieren diese von der Kommission aufgeworfenen Probleme vollumfänglich und sind nunmehr auch bestätigt und veröffentlicht. Sie dienen allen deutschen Flussgebietseinheiten als Grundlage für das Monitoring sowie zur Bewertung der gewonnenen Ergebnisse. Insgesamt wird festgestellt, dass neben der Vorgehensweise bei der Ausweisung von erheblich veränderten Wasserkörpern auch der Umgang mit Fristverlängerungen und anderen Ausnahmeregelungen nicht deutlich genug beschrieben sind.

Die Anmerkungen der Europäischen Kommission zu den ersten Bewirtschaftungsplänen in Deutschland allgemein und insbesondere zum ersten Bewirtschaftungsplan für den deutschen Teil des Einzugsgebiets der Elbe wurden in den Facharbeitsgruppen und Gremien der FGG Elbe diskutiert und Schlussfolgerungen gezogen, die bei der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans berücksichtigt wurden. Die Hinweise der Kommission wurden in einem Dokument zusammengeführt das den Prozess der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms begleitete und kontinuierlich fortgeschrieben wurde.