Inhalt und Aufbau des Bewirtschaftungsplans

Der Aufbau des internationalen Bewirtschaftungsplans ist zweistufig (Abbildung 0.1.3). In einem internationalen Bericht – Teil A – sind die übergeordneten Bewirtschaftungsaspekte der FGE Elbe zusammenfassend dargestellt. Grundsatzfragen wie staatenübergreifende wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen und Umweltziele, die u. a. auch die Grundlage für die nationale Maßnahmenplanung bilden, werden aufgezeigt.

Die B-Teile bestehen aus den vier nationalen Teilberichten der im Elbeeinzugsgebiet liegenden Staaten. Sie umfassen detaillierte Angaben zu den einzelnen Inhalten und betrachten zusätzlich auch Wasserbewirtschaftungsfragen, die keine grenzübergreifenden Auswirkungen haben. Diese Teile des Bewirtschaftungsplans werden von den obersten Wasserbehörden der Länder für behördenverbindlich erklärt.

Abbildung 0.1.3: Aufbau des Bewirtschaftungsplans der FGE Elbe
Abbildung 0.1.3: Aufbau des Bewirtschaftungsplans der FGE Elbe (Quelle: GS FGG Elbe)

Die aktualisierte Fassung des Bewirtschaftungsplans (B-Teil) bezieht sich auf den deutschen Anteil der internationalen FGE Elbe und ist Bestandteil des gemeinsamen internationalen Bewirtschaftungsplans.

Der aktualisierte Plan beschreibt zunächst die allgemeinen Merkmale des Einzugsgebiets (Kap. 1). Anschließend erfolgt eine Zusammenfassung der signifikanten Belastungen und anthropogenen Auswirkungen auf den Zustand der Wasserkörper (Kap. 2). In Kap. 3 werden die Ergebnisse der Abschätzung der Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung der Wasserkörper („Risikoanalyse“) dargelegt. Im Anschluss daran werden die Überwachungsnetze und die Ergebnisse der Zustandsbewertung der Wasserkörper erläutert (Kap. 4). In Kap. 5 werden die Umweltziele für die Wasserkörper sowie die Inanspruchnahme von Ausnahmen von diesen Umweltzielen beschrieben. Kap. 6 stellt eine Zusammenfassung der wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzungen im deutschen Teil des Einzugsgebiets der Elbe dar.

Eine Zusammenfassung des Maßnahmenprogramms für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum wird in Kap. 7 dargelegt. Ein Verzeichnis detaillierterer Programme und Bewirtschaftungspläne ist in Kap. 8 zusammengestellt. Kap. 9 enthält eine Zusammenfassung der Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit und stellt deren Ergebnisse vor. Eine Auflistung der zuständigen Behörden sowie der Anlaufstellen für die Beschaffung der Hintergrunddokumente und weiterer Informationen findet sich in Kap. 10 und 11. Der erste Teil des aktualisierten Bewirtschaftungsplans endet mit einer Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für die FGG Elbe (Kap. 12).

Neu im Bewirtschaftungsplan für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum ist der zweite Teil, der gem. WRRL Anhang VII, Teil B, ergänzt wurde. Hier werden zunächst die Änderungen und Aktualisierungen gegenüber dem ersten Bewirtschaftungsplan 2009 erläutert (Kap. 13). Im Anschluss wird in Kap. 14 eine Bilanz der Umsetzung des ersten Maßnahmenprogramms und der Umweltzielerreichung gezogen.

Insgesamt folgt die Struktur des vorgelegten Bewirtschaftungsplans dem DPSIR-Ansatz (von engl.: Driver – Pressure – State – Impact – Response). Bei diesem handelt es sich um ein 1993 von der OECD entworfenes und später von der Europäischen Umweltagentur (EEA 2007) weiterentwickeltes Modell zur Veranschaulichung von Umweltbelastungen und Umweltschutzmaßnahmen, in welchem die Kausalkette von Einflussgrößen dargestellt wird (s. auch Kap. 7.1). Der DPSIR Ansatz stellt einen übergreifenden Planungsansatz dar, der bei multiplen Gewässerbelastungen oftmals nicht alleinig für die Planung von Einzelmaßnahmen geeignet ist. Die Ergebnisse der Überprüfung nach dem DPSIR-Ansatz können jedoch auf Ebene der Flussgebiete Informationen zur Beurteilung der Effizienz von Maßnahmen und zum zielgerichteten Einsatz der zur Verfügung stehenden Finanzmittel liefern. Der CIS-Leitfaden Nr. 3 – „Analysis of Pressures and Impacts“ (Europäische Kommission 2003c) enthält zur DPSIR-Methode eine erläuternde Tabelle, die nachstehend zur weiteren Verdeutlichung in der deutschen Übersetzung wiedergegeben ist:

Tabelle 0.1.1: Terminologie der Belastungs- und Auswirkungsanalyse
  Begriff Definition
D Verursacher (Umweltrelevante Aktivität „driver“) eine menschliche Aktivität, die möglicherweise eine Auswirkung auf die Umwelt hat (z. B. Landwirtschaft, Industrie)
P Belastung („pressure“) der direkte Effekt einer menschlichen umweltrelevantenAktivität (z. B. ein Effekt, der zu einer Abflussveränderung oder einer Veränderung der Wasserqualität führt)
S Zustand (“state”) die Beschaffenheit eines Wasserkörpers als Ergebnis sowohl natürlicher als auch menschlicher Faktoren (z. B. physikalische, chemische und biologische Eigenschaften)
I Auswirkung („impact“) die Auswirkung einer Belastung auf die Umwelt (z. B. Fischsterben, Veränderung des Ökosystems)
R Reaktion (“response” = keytype measures (KTM)) die Maßnahmen, die zur Verbesserung des Zustands eines Wasserkörpers ergriffen werden (z. B. Einschränkung der Entnahmen, Begrenzung der Einleitung aus Punktquellen, Umsetzung einer guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft)

 

Der DPSIR-Ansatz wurde bei den Maßnahmenplanungen berücksichtigt (s. FGG Elbe 2015, Kap. 2).

Abbildung 0.1.4: Der DPSIR-Ansatz
Abbildung 0.1.4: Der DPSIR-Ansatz (Quelle: „Grundwasserschutz in Europa“, Europäische Kommission, 2008, ISBN 978-92-79-09815-4)

Zur Vermeidung von Wiederholungen aus vorhergehenden Berichten der FGG Elbe im Zuge der Umsetzung der WRRL sind die einführenden Kapitel des vorliegenden Berichts in stark gestraffter Form dargestellt. Weitergehende Informationen sind auf der Internetseite der FGG Elbe und ebenfalls auf den Internetseiten der Länder verfügbar (vgl. Kap. 9 und Kap. 10). In der FGG Elbe wurden zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen vertiefende Hintergrundpapiere vorbereitet, die im Internetangebot der FGG Elbe verfügbar sind (http://www.fgg-elbe.de/hintergrundinformationen.html) und auch der EU-Kommission zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus sind in Anhang A0-1 weitere Quellen für ergänzende Hintergrundinformationen angegeben.