Umsetzung, Zuständigkeiten und Koordinierung

Die FGE Elbe erstreckt sich über Teile der Hoheitsgebiete der EU-Mitgliedstaaten Bundesrepublik Deutschland, Tschechische Republik, Republik Polen und Republik Österreich. Durch Gründung der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) am 08.10.1990 wurde eine Kooperation im internationalen Gewässerschutz im Elbeeinzugsgebiet möglich. Die vier im Elbeeinzugsgebiet liegenden Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, die Umsetzung der WRRL, insbesondere die staatenübergreifende Koordination, gemeinsam unter dem Dach der IKSE abzustimmen und durchzuführen.

Die Koordination zur Bearbeitung und Umsetzung des Bewirtschaftungsplans obliegt der Verantwortung der Staaten. Aufgrund des föderalen Charakters der Bundesrepublik ist die länderübergreifende Kooperation innerhalb der Bundesrepublik von besonderer Bedeutung. Im deutschen Teil des Einzugsgebiets der Elbe hat die länderübergreifende Zusammenarbeit eine lange Tradition. 1977 wurde zwischen den Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe (ARGE Elbe) mit dem Ziel der Zusammenarbeit im übergreifenden Gewässerschutz gegründet. Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 traten alle unmittelbar an der Elbe liegenden Bundesländer der ARGE Elbe bei. Am 4. März 2004 schlossen sich die im Einzugsgebiet der Elbe liegenden Bundesländer – Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen – sowie der Bund zur Abstimmung des gemeinsamen Vorgehens bei der Umsetzung der WRRL auf nationaler Ebene zur FGG Elbe zusammen. Mit Inkrafttreten einer neuen Verwaltungsvereinbarung der zehn Bundesländer im Elbeeinzugsgebiet im Jahr 2010 wurde die ARGE Elbe mit der FGG Elbe zusammengeführt.

Durch die FGG Elbe wird eine enge Zusammenarbeit und gemeinsame Koordinierung aller wasserwirtschaftlichen Aufgaben im deutschen Einzugsgebiet der Elbe gewährleistet.

Abbildung 0.1.2 veranschaulicht die nationale Koordinierung innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Elbe.

Abbildung 0.1.2: Koordinierung der Umsetzung von WRRL und HWRM-RL in der FGG Elbe
Abbildung 0.1.2: Koordinierung der Umsetzung von WRRL und HWRM-RL in der FGG Elbe

Die FGG Elbe ist in drei Ebenen organisiert. Als oberstes Beschlussgremium setzt sich die Elbe-Ministerkonferenz aus den für die Wasserwirtschaft/den Wasserhaushalt zuständigen Ministerinnen/Ministern bzw. Senatorinnen/Senatoren der Vertragspartner zusammen.

Im Elbe-Rat sind die für die Wasserwirtschaft zuständigen Abteilungsleiterinnen und -leiter der Ministerien und Senatsverwaltungen vertreten. Der Elbe-Rat entscheidet z. B. über grundsätzliche Fragen der Umsetzung der WRRL im Raum der FGG Elbe und über die Vertretung der FGG Elbe in internationalen Gremien zur Koordinierung der Aufgaben in der FGE Elbe.

Als fachliches Gremium agiert der Koordinierungsrat, in welchem alle Vertragspartner mit je einem Mitglied vertreten sind.

Mitglieder in allen Gremien sind neben den Vertretern der Länder auch Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Darüber hinaus arbeiten der Elbe-Rat und der Koordinierungsrat mit Vertretern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zusammen.

Zur Koordinierung und Umsetzung anstehender Aufgaben bedient sich die FGG Elbe einer gemeinsamen Geschäftsstelle mit Sitz in Magdeburg. Die FGG Elbe arbeitet eng mit der IKSE zusammen, die die internationale Zusammenarbeit mit den Elbeanliegerstaaten koordiniert. Damit wird eine methodisch und inhaltlich abgestimmte Bewirtschaftungs- und Maßnahmenplanung für den deutschen Teil der FGE Elbe gewährleistet. Ergänzend zur Umsetzung der WRRL wird die Umsetzung der HWRM-RL in der FGG Elbe koordiniert.

Die oben beschriebene Gremienstruktur der FGG Elbe wird durch Facharbeitsgruppen untersetzt (z. B. Oberflächenwasser, Grundwasser, Daten, Hochwasserrisikomanagement). In ihnen werden alle fachlichen Aspekte des gemeinsamen Bewirtschaftungsplans sowie des gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplans fachlich abgestimmt. Unterschiedliche Herangehensweisen der Länder werden im Vorfeld diskutiert und abgeglichen, so dass eine weitgehend harmonisierte Erstellung des Bewirtschaftungsplans möglich ist.

Wichtige Grundlagen für die Erarbeitung des Berichts sind die Leitlinien, die im Rahmen der gemeinsamen Umsetzungsstrategie der Europäischen Kommission – der so genannten Common Implementation Strategy (CIS) – erarbeitet wurden („Guidance Documents“), sowie die nationalen Abstimmungen auf Ebene der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA). Um eine weitere Harmonisierung der Vorgehensweisen auf nationaler Ebene zu erzielen, hat die LAWA das „Arbeitsprogramm Flussgebietsbewirtschaftung“ initiiert. Das Arbeitsprogramm wird alle zwei Jahre neu aufgestellt und greift wichtige Aspekte der Bewirtschaftungsplanung auf, für die in Kooperation mit den Bund-/Länder-Gremien gemeinsame Grundsätze und Vorgehensweisen erarbeitet werden. Diese werden in so genannten Produktdatenblättern (PDB) beschrieben, die einen wichtigen Bestandteil der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans der FGG Elbe bilden. Besonderes Augenmerk bei der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans wurde auf die Bewertung des ersten Bewirtschaftungsplans durch die Europäische Kommission gelegt. Viele Kritikpunkte der Kommission wurden und werden weiterhin durch das Arbeitsprogramm Flussgebietsbewirtschaftung aufgegriffen.

Die bereits verabschiedeten Produktdatenblätter des Arbeitsprogramms Flussgebietsbewirtschaftung können auf der Internetseite der „Bund-Länder-Informations- und Kommunikationsplattform WasserBLIcK“ unter dem nachfolgenden Link eingesehen werden: http://www.wasserblick.net/servlet/is/142651/.