1.4 Koordinierung mit weiteren Richtlinien der EU-KOM

Die Maßnahmen des HWRM-Plans wurden mit den Maßnahmen nach WRRL abgestimmt. Entsprechend § 80 WHG (Art. 9 HWRM-RL) wurden beide Richtlinien besonders im Hinblick auf die Verbesserung der Effizienz, den Informationsaustausch sowie die Erzielung von Synergien und gemeinsame Vorteile für die Erreichung der Umweltziele der WRRL (Art. 4) koordiniert.

Gemäß dem Anhang A. I. Ziffer 4 der HWRM-RL enthalten die Maßnahmen, welche auf die Verwirklichung der Ziele des Hochwasserrisikomanagements abzielen, auch die Maßnahmen, die in folgenden anderen Richtlinien (ergänzend zur WRRL) vorgesehen sind:

  • Richtlinie des Rates vom 28.01.2012 (1. Fassung vom 27. Juni 1985) über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (2011/92/EU),

  • Richtlinie des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (96/82/EG, Seveso-II-Richtlinie). Mit Wirkung zum 1. Juni 2015 tritt diese Fassung der Richtlinie außer Kraft und wird durch die am 24. Juli 2012 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Richtlinie 2012/18/EU (Seveso-III-Richtlinie) ersetzt,

  • Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (2001/42/EG).

WRRL und HWRM-RL verfolgen jeweils eine andere Zielstellung, beide sprechen jedoch unter anderem das Schutzgut „Umwelt“ an (siehe Abbildung 1.7). Da Synergien und Konflikte überwiegend bei der praktischen Umsetzung der Maßnahmen entstehen, wurde die Kohärenz beider Richtlinien vor allem auf der Maßnahmenebene sichergestellt. Zur Identifizierung der Maßnahmen, die zu Synergien zwischen den beiden Richtlinien führen können, wurden die Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) (siehe Kapitel 4) bezüglich ihrer Wirkungen auf die Zielerreichung der jeweils anderen Richtlinie zugeordnet. Detaillierte Informationen zur Koordination zwischen HWRM-RL und WRRL finden sich in den LAWA Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-HWRM-RL und EG-WRRL (LAWA 2013a) und in Kapitel 4.4.

Abbildung 1.7: Aspekte der Nachhaltigkeit von HWRM-RL und WRRL und ihre übergreifenden Gebiete (Quelle: Evers, M. und Nyberg, L., 2013).
Abbildung 1.7: Aspekte der Nachhaltigkeit von HWRM-RL und WRRL und ihre übergreifenden Gebiete (Quelle: Evers, M. und Nyberg, L., 2013).