1 Einführung

Hochwasser sind natürliche Phänomene, die sich nicht verhindern lassen. Die Zunahme der Vermögenswerte in Gebieten mit Hochwasserrisiko, die Verringerung der natürlichen Wasserrückhaltefähigkeit des Bodens durch eine intensivere Flächennutzung und zum Teil auch Wasserbaumaßnahmen der Vergangenheit tragen dazu bei, die nachteiligen Auswirkungen von Hochwasserereignissen zu verstärken. Zudem sind in den vergangenen Jahren verstärkt extreme Wettersituationen aufgetreten.

Immer wieder wird deutlich, dass es einen absoluten Schutz vor Hochwasser nicht gibt. Um zukünftige Hochwasserschäden nachhaltig zu reduzieren oder verhindern zu können, ist ein bewusster Umgang mit dem Hochwasserrisiko erforderlich.

Mit den Hochwasserereignissen der vergangenen Jahre an der Elbe und ihren Nebengewässern, insbesondere mit den Extremereignissen im August 2002, April 2006, Januar 2011 und Mai/Juni 2013 ist das Gefahrenpotenzial der Elbe verstärkt in das Bewusstsein der Bevölkerung gerückt und gab vielerorts Anlass dafür, die Aktivitäten im Hochwasserschutz weiter zu verbessern. Allein in Deutschland haben diese Ereignisse Schäden in Höhe von mehreren Milliarden Euro verursacht.

Die bisher durchgeführten Sanierungen und Neubauten von Hochwasserschutzanlagen haben eine nachhaltige Verbesserung des Hochwasserschutzes bewirkt. Die Notwendigkeit der konsequenten Fertigstellung laufender Vorhaben sowie der bereits im Vorfeld des Hochwassers 2013 beschlossenen weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes wurde nachdrücklich bestätigt.

Aus den aktuellen Erfahrungen können bereits u. a. folgende Feststellungen getroffen werden (LAWA 2014a):

  • Das Ereignis im Mai/Juni 2013 hat erneut gezeigt, dass alle staatlichen und kommunalen Anstrengungen bei Extremereignissen an Grenzen stoßen und jeder einzelne durch richtiges Verhalten und wirksame Eigenvorsorge einen deutlichen Beitrag zur Schadensreduktion leisten kann.

  • Trotz aller Anstrengungen in Form von technischen Schutzmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen ist eine Sicherheit vor Hochwasser immer nur begrenzt möglich. Es verbleibt immer ein Restrisiko, das auch mit noch so großem Aufwand nicht beseitigt werden kann. Moderner integraler Hochwasserschutz, das Hochwasserrisikomanagement, ist eine ressort- und fachübergreifende Aufgabe. Hierzu ist der Risikodialog zu intensivieren und das Risikobewusstsein weiter zu stärken.

  • Die eingesetzten Hochwasservorhersagemodelle sind auf Basis modernster Informations- und Kommunikationstechnik zu überprüfen und weiter zu verbessern.

  • Weitere mögliche Rückhaltepotenziale an den Gewässern sind zu ermitteln und zu sichern sowie der Ausbau von gesteuerten Flutpoldern voranzutreiben.

  • Das Hochwasser hat erneut gezeigt, dass Hochwasserschutzanlagen wesentlich zur Risikominimierung beitragen. Ein guter und funktionsfähiger Zustand ist sicherzustellen und als beständige Daueraufgabe zu sehen.

  • Es wird ein nationales Hochwasserschutzprogramm aufgestellt, das überregional wirksame und prioritäre Maßnahmen enthält.

Darüber hinaus zeigen die Erfahrungen, dass grundsätzlich flussgebietsbezogene Betrachtungen zum Hochwasserschutz unabhängig von politischen und staatlichen Grenzen erforderlich sind, da Maßnahmen der Unterlieger und Oberlieger sich gegenseitig beeinflussen können.

Auch die Europäische Kommission ist aufgrund der vergangenen Ereignisse zu dem Schluss gekommen, dass konzertierte, koordinierte Maßnahmen auf Ebene der Gemeinschaft das Niveau des Hochwasserschutzes insgesamt verbessern würden. Mit Inkrafttreten der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) wird dies zukünftig sichergestellt. Mit der Einführung dieser Richtlinie in Ergänzung zur Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat sich die Wasserpolitik der Europäischen Union (EU) die Aufgabe gestellt, einen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zur Verringerung der hochwasserbedingten nachteiligen Folgen auf die Schutzgüter

  • menschliche Gesundheit,

  • Umwelt,

  • Kulturerbe und

  • wirtschaftliche Tätigkeiten

in der Gemeinschaft zu schaffen.

Zur Erreichung von europaweit einheitlichen Standards gibt die HWRM-RL konkrete Arbeitsschritte vor, die durch die Mitgliedstaaten der EU umgesetzt werden müssen. Mit der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) des Bundes im Jahre 2009 wurde die HWRM-RL in den § 72 ff. WHG in nationales Recht umgesetzt.