3.3 Beschreibung des Handlungsbedarfs

Im deutschen Teil der FGE Elbe wurden in den vergangenen Jahren, insbesondere nach den letzten großen Hochwassern bedeutende Anstrengungen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes unternommen. Dies ist u. a. in den Berichten der IKSE zum Aktionsplan Hochwasserschutz der Elbe und seiner Umsetzung dokumentiert (IKSE 2006, 2009, 2012).

Unter dem Eindruck des Junihochwassers 2013, das erhebliche Schäden insbesondere in den Flussgebieten von Donau und Elbe hinterlassen hat, wurde in Deutschland auf der Sonderumweltministerkonferenz am 2. September 2013 die Erarbeitung eines Nationalen Hochwasserschutzprogrammes (NHWSP) beschlossen, das auf der 83. Umweltministerkonferenz am 24. Oktober 2014 verabschiedet wurde. Das NHWSP ist als herausgehobener Bestandteil der Hochwasserrisikomanagementplanung anzusehen. Es beinhaltet Maßnahmen der Kategorien:

  1. Deichrückverlegung/Wiedergewinnung von Retentionsflächen
  2. Gesteuerte Hochwasserrückhaltung und
  3. Beseitigung von Schwachstellen

Das NHWSP ist ein Programm des vorbeugenden Hochwasserschutzes, das neben den Hochwasserschutzprogrammen der Länder besteht. In dieses Programm wurden daher nur Maßnahmen aufgenommen, die von den Flussgebietsgemeinschaften als prioritär und mit überregionaler Wirkung eingestuft werden. Dabei gelten die Maßnahmen, die im Rahmen des Aktionsplans Hochwasserschutz der IKSE erarbeitet wurden, als weitgehend akzeptiert, dies auch vor dem Hintergrund der umfassenden Berechnung ihrer Wirksamkeit durch die BfG.

Die FGG Elbe hat für das NHWSP Projekte in einem Wertumfang von 1,2 Mrd. € vorgeschlagen. Davon entfallen 228 Mio. € auf Maßnahmen zur Wiedergewinnung von Retentionsflächen, 750 Mio. € auf die Schaffung von gesteuerten Hochwasserrückhalteräumen und 206 Mio. € auf die Beseitigung von Schwachstellen (Stand Oktober 2014).

Aus dem Ist-Ziel-Vergleich im deutschen Teil der FGE Elbe u. a. im Abschlussbericht der IKSE über die Erfüllung des Aktionsplans Hochwasserschutz Elbe 2003 - 2011 (IKSE 2012) aufgeführt, ergibt sich für alle 39 LAWA-Handlungsfelder Potenzial zur Verbesserung des Hochwasserrisikomanagements. Dieses wird nachfolgend auf Basis der EU-Aspekte grundsätzlich beschrieben.