4.2 Priorisierung und Rangfolge der Maßnahmen

Die Aufstellung eines HWRM-Plans ist ein Prozess, in dessen Verlauf konkrete Maßnahmen identifiziert werden, die je nach regionalen und lokalen Gegebenheiten in sehr unterschiedlichen Zeitabläufen umgesetzt werden.

Eine allgemeingültige Maßnahmenrangfolge, die in der gesamten Flussgebietseinheit gilt, kann für den Hochwasserrisikomanagementplan nicht angegeben werden. Generell ergibt sich die zeitliche Abfolge der Maßnahmen in Abhängigkeit von der Trägerschaft, aus den verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen sowie bei der Herstellung von baulichen Anlagen dem Vorliegen notwendiger Zulassungen, die sich nach den Randbedingungen sowie der Wirksamkeit und Machbarkeit vor Ort richten.

Für eine vergleichbare Vorgehensweise zur Maßnahmenpriorisierung verständigten sich die Länder in einem bundesweiten Workshop auf die Verwendung folgender drei Prioritätsstufen:

  • sehr hoch
  • hoch und
  • mittel.

Bei der Einstufung in diese Prioritäten werden neben den gesetzlich geregelten Pflichtaufgaben die LAWA-Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-HWRM-RL und EG-WRRL (LAWA 2013a) mit den nachfolgenden Kriterien berücksichtigt:

  • Synergieeffekte mit Zielsetzungen der WRRL und anderer Richtlinien,
  • Wirksamkeit der Maßnahme im Hinblick auf HWRM-RL und WRRL,
  • Wirtschaftlichkeit der Maßnahme sowie
  • Umsetzbarkeit der Maßnahme.

Gemäß dem internationalen HWRM-Plan der FGE Elbe sind grenzüberschreitende Maßnahmen geplant, die dazu beitragen, beim Unterliegerland das Hochwasserrisiko nachhaltig zu verringern. Dies gilt in besonderem Maße für die Hochwasservorhersage-, Warn- und Informationssysteme aber auch für Maßnahmen des Hochwasserrückhalts und der gezielten Scheitelkappung, deren risikomindernde Wirkung eindrucksvoll während der relevanten Hochwasserereignisse nach 2002 unter Beweis gestellt werden konnte.

Für die ökonomische Bewertung dieser Maßnahmen stehen verschiedene Methoden zur Verfügung. Unter Anderem sind dies die Kosten-Nutzen-Bewertung, Kostenvergleichsrechnungen, Folgenabschätzungen, Machbarkeitsstudien, Expertenwissen und Priorisierungsschemata gem. CIS-Eco-Dokument

http://ec.europa.eu/environment/water/flood_risk/pdf/WGF_Resource_doc.pdf.

Die Umsetzung erfolgt durch die auf unterschiedlichen Ebenen agierenden Träger des Hochwasserrisikomanagements.

In aller Regel wird auf der Ebene der HWRM-Planung der Konkretisierungsgrad der Maßnahmen nicht ausreichen, um insbesondere die Umsetzbarkeit oder den Finanzbedarf bewerten zu können. Die Priorisierung von Maßnahmen auf dieser Ebene wird sich zunächst an der Synergie bzw. der Eingruppierung in die Maßnahmengruppen sowie an ihrer Wirksamkeit im Hinblick auf die Ziele der HWRM-RL und WRRL orientieren. Darüber hinaus können im Vorfeld der Detailplanung bereits Aspekte eine Rolle spielen, die vom Grundsatz her eine gewisse Dringlichkeit aufgrund eines hohen Grades an Betroffenheit für einzelne Schutzgüter darstellen.

Die Zuordnung von Prioritäten ist vor allem für konkrete Maßnahmen relevant, die von Akteuren umgesetzt werden müssen, die für viele Maßnahmen verantwortlich sind, wie z. B. Länderverwaltungen oder Kommunen. Da zudem viele Akteure parallel arbeiten, war es nicht zweckdienlich, eine zeitliche Rangfolge zu erarbeiten, nach der eine Maßnahme nach der anderen umgesetzt wird.

Folgende Tabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Prioritätsstufen der jeweiligen EU-Aspekte in der FGG Elbe.

Tabelle 4.8: Anzahl der Risikogebiete je Prioritätseinstufung in der FGG Elbe (Grundlage: Datenendupload am 11.08.2015)
EU-Aspekte des HWRM Risikogebiete mit Maßnahmenmeldungen
  Anzahl Risikogebiete je nach Prioritätseinstufung
  sehr hoch hoch mittel
Vermeidung 141 271 55
Schutz 131 232 86
Vorsorge 166 257 12
Wiederherstellung/ Regeneration und Überprüfung 40 194 45
Sonstiges 79 65 4

 

Aus der Tabelle wird ersichtlich, dass der Schwerpunkt der von den Ländern vorgesehenen Maßnahmen eine hohe bis sehr hohe Priorität aufweist.