4.4 Synergien mit der WRRL

Um bei der Erarbeitung der HWRM-Pläne in Deutschland die notwendige Koordinierung mit der Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne nach WRRL sicherzustellen, wurde vor Beginn der jeweiligen Prozesse von der LAWA mit den „Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-HWRM-RL und EG-WRRL“ eine Arbeitshilfe erstellt. Diese benennt den Koordinierungsbedarf und die Koordinierungsmöglichkeiten zwischen HWRM-RL und WRRL und zeigt eine strukturierte Vorgehensweise auf (vgl. Ausführungen in Kap. 1.4).

Inhaltliche Synergien sind im Wesentlichen über die Maßnahmenauswahl in den HWRM-Plänen und den Maßnahmenprogrammen nach WRRL zu erwarten. Konflikte zwischen den Zielen beider Richtlinien, wie beispielsweise bei der Umsetzung der Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes, können nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Sie können zu einer Anpassung der Zielerreichung, der Fristen gemäß WRRL oder der Maßnahmen für den konkreten Wasserkörper/Risikogebiet nach einer der beiden Richtlinien führen. Dabei ist im Einzelfall eine Abwägung vorzunehmen. Gegebenenfalls ist auch die Inanspruchnahme einer Ausnahme in Bezug auf die Bewirtschaftungsziele zugunsten der notwendigen Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements denkbar.

Bei der Aufstellung des gemeinsamen LAWA-Maßnahmenkatalogs fand bereits eine generelle Vorprüfung der angestrebten Maßnahmenwirkungen statt. Alle LAWA-Maßnahmen bzw. Handlungsfelder des Katalogs wurden einer der folgenden Gruppen zugeordnet:

  • M1: Maßnahmen, die die Ziele der jeweils anderen Richtlinie unterstützen,
  • M2: Maßnahmen, die zu einem Zielkonflikt führen können; diese werden ggf. im weiteren Planungsprozess einer Einzelfallprüfung unterzogen und
  • M3: Maßnahmen, die für die Ziele der jeweils anderen Richtlinie üblicherweise nicht relevant sind.

Die ausführliche Erläuterung der Maßnahmengruppen M1, M2 und M3 sowie die Zuordnung der Handlungsfelder zu den Kategorien M1, M2 und M3 sind in den „LAWA-Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-HWRM-RL und EG-WRRL“ (LAWA 2013a) dargestellt.

Zur Umsetzung der HWRM-RL stehen im LAWA-Maßnahmenkatalog insgesamt 29 LAWA-Maßnahmenarten zur Auswahl. 11 davon unterstützen die Zielerreichung der WRRL. Bei fünf LAWA-Maßnahmenarten könnte es bei der Anwendung zu Zielkonflikten kommen, welche einer Einzelfallprüfung unterzogen werden müssen. Sechs LAWA-Maßnahmenarten sind für die Zielerreichung der WRRL üblicherweise nicht relevant. Für sechs LAWA-Maßnahmenarten ist keine eindeutige Zuordnung bzgl. der Synergieeffekte möglich.

Von den insgesamt 102 LAWA-Maßnahmen, aus denen für die Bearbeitung der WRRL ausgewählt werden kann, haben 18 LAWA-Maßnahmenarten, insbesondere zur Verbesserung des natürlichen Wasserrückhaltes, positive Auswirkungen auf die Erreichung der Ziele der HWRM-RL. Sie sind Teil des Maßnahmenprogramms der FGG Elbe nach EG-WRRL.

Darüber hinaus gibt es zehn konzeptionelle LAWA-Maßnahmenarten, die für die Umsetzung der HWRM-RL in Anspruch genommen werden können. Acht dieser konzeptionellen Maßnahmenarten unterstützen die Zielerreichung beider Richtlinien.

Eine Auswertung des Anhangs H2 ergibt, dass von den insgesamt 3.204 für die FGG Elbe gemeldeten aggregierten Maßnahmen, 1.199 (37 %) M1 Maßnahmen, 674 (21 %) M2-Maßnahmen und 734 (23 %) M3-Maßnahmen sind (vgl. Abbildung 4.7). Für 597 aggregierte Maßnahmen ist keine eindeutige Zuordnung möglich. Damit wird deutlich, dass eine Vielzahl der im Plan enthaltenen aggregierten Hochwasserschutzmaßnahmen die Ziele der WRRL unterstützen.

Abbildung 4.7: Aggregierte Maßnahmen des Anhang H2 in Bezug auf die Wirkungen zur WRRL
Abbildung 4.7: Aggregierte Maßnahmen des Anhang H2 in Bezug auf die Wirkungen zur WRRL

Anhand der Prioritäten, welche den aggregierten Maßnahmen zugeordnet werden, lässt sich erkennen, dass insbesondere M1-Maßnahmen eine sehr hohe Priorität im Vergleich zu M2-, M3-Maßnahmen und Maßnahmen die nicht eindeutig zugeordnet werden können aufweisen. Bei Maßnahmen mit einer hohen und mittleren Priorität spielt die Bedeutung von M1-Maßnahmen eine untergeordnete Rolle (vgl. Abbildung 4.8).

Abbildung 4.8: Maßnahmen des Anhang H2, kategorisiert nach Maßnahmenwirkung auf WRRL und Prioritäten bei der Umsetzung (Grundlage: Datenendupload am 11.08.2015)
Abbildung 4.8: Maßnahmen des Anhang H2, kategorisiert nach Maßnahmenwirkung auf WRRL und Prioritäten bei der Umsetzung (Grundlage: Datenendupload am 11.08.2015)