5.3 Durchführung der Strategischen Umweltprüfung

5.3.1 Strategische Umweltprüfung zum Hochwasserrisikomanagementplan

Auf Grundlage der Richtlinie 2001/42/EG (SUP-Richtlinie) ist, bei bestimmten Plänen und Programmen mit voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen, eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Diese europäische Richtlinie wurde u. a. mit dem im Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) vom 25. Juni 2005 in deutsches Recht umgesetzt. Für HWRM-Pläne ist nach § 14b Abs. 1 Nr. 1 und i. V. m. Anlage 3 Nr. 1.3 des UVPG eine SUP durchzuführen. Damit wird gewährleistet, dass aus der Durchführung von Plänen und Programmen resultierende Umweltauswirkungen bereits bei der Ausarbeitung und vor der Annahme der Pläne bzw. Programme berücksichtigt werden. Im Hinblick auf die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung soll ein hohes Umweltschutzniveau sichergestellt werden. Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht nach § 14g des UVPG. Im Umweltbericht werden die bei Durchführung des HWRM-Planes voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter sowie Alternativen ermittelt, beschrieben und bewertet.

Für den HWRM-Plan für den deutschen Teil des Einzugsgebietes der Elbe wird eine SUP durchgeführt und entsprechende Dokumente (Umweltbericht, Umwelterklärung) erarbeitet. Dabei erfolgt die Durchführung der SUP zum HWRM-Plan der FGG Elbe in enger zeitlicher Abstimmung zur SUP zum aktualisierten Maßnahmenprogramm der FGG Elbe für den 2. Bewirtschaftungszeitraum der WRRL.

Die inhaltliche Bearbeitung der SUP sowie des HWRM-Planes zum deutschen Teil der FGE Elbe wird länderübergreifend durchgeführt. Dies bedeutet, dass ein gemeinsamer, länderübergreifender Untersuchungsrahmen und ein gemeinsamer, länderübergreifender Umweltbericht erstellt wurden.

Dabei waren die in § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt
  • Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
  • Kultur- und sonstige Sachgüter

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten. Für die SUP wurden keine eigenen Daten erhoben. Die Auswertung erfolgte nur anhand vorhandener Daten und Unterlagen.

Weitere Informationen sind im Umweltbericht (FGG Elbe 2015) enthalten. Dieser ist auf der Homepage der FGG Elbe unter http://www.fgg-elbe.de/hwrm-rl/hintergrundinformationen.html veröffentlicht.