5.3.2 Beteiligung im Rahmen der Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping)

Ein wichtiger Schritt bei der Durchführung der SUP ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens. In einem Beteiligungsverfahren (Scoping) wurde der Entwurf des Untersuchungsrahmens vorgestellt und den Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, die Möglichkeit zu einer Stellungnahme gegeben. In der FGG Elbe wurde das Scoping für den Untersuchungsrahmen zur SUP des HWRM-Plans und des Maßnahmenprogramms nach WRRL zeitgleich von Anfang Januar bis Ende März 2014 durchgeführt. Im Rahmen des Scopings zum Untersuchungsrahmen zur SUP des HWRM-Plans sind insgesamt 119 Stellungnahmen eingegangen. 13 dieser Stellungsnahmen wurden von nichtbehördlichen Institutionen wie z. B. Naturschutz oder Fischereiverbänden abgegeben. Die Stellungnahmen wurden zur Bearbeitung in 244 Sachargumente aufgelöst. Ein erheblicher Teil der Sachargumente bezog sich nicht direkt auf den Untersuchungsrahmen, sondern z. B. auf den der SUP zugrundeliegenden Maßnahmenkatalog oder der Ausweisung von Hochwasserrisikogebieten. Die Inhalte werden im Rahmen weiterer Umsetzungsschritte der europäischen Richtlinien innerhalb der FGG Elbe berücksichtigt. Inhaltliche Schwerpunkte der ausgewerteten Stellungnahmen waren

  • räumliche oder inhaltliche Detailtiefe/Maßstabsebene des Untersuchungsrahmens,
  • Bezug zu Natura-2000-Gebieten o. ä. und
  • das Zielgerüst bzw. die Schutzgüter.

In einem Festlegungsdokument wurden die Anpassungen des Untersuchungsrahmens zusammengefasst. Dabei wurden in Hinblick auf die Maßstabsebenen des Untersuchungsrahmens erläutert, dass die nicht überall vorhandene konkrete Verortung der Maßnahmen eine relativ abstrakte Bewertungsmethodik zur Beurteilung der Umweltwirkungen bedingt. Die Stellungnahmen zu Natura-2000-Gebieten wurden durch einen Hinweis auf die verbale Beschreibung über die potenziellen Auswirkungen einzelner Maßnahmen auf Natura-2000-Gebiete in den Tabellen zur Darstellung der Ursache-Wirkungs-Beziehungen aufgenommen. Das Zielgerüst wird insgesamt als ausreichend erachtet. Die Ziele des Umweltschutzes werden durch geringfügige Ergänzungen oder Hinweise auf entsprechende gesetzliche Regelungen angepasst.